Politische Diskussion am Hölty – Hoppenstedt zur Eskalation im Nahost-Konflikt und die Suche nach Frieden

Der lang anhaltende Konflikt zwischen Palästina und Israel und der damit verbundene Nahost-Konflikt eskalierte drastisch am 7. Oktober 2023. An diesem Tag startete die palästinensische Terrororganisation Hamas einen Angriff auf Israel, bei dem bereits rund 1.500 Menschen getötet wurden. Der Gazastreifen, derzeit von der Hamas beherrscht, steht im Mittelpunkt des Konflikts.

Angesichts der Ereignisse vom 7. Oktober bot Dr. Hendrik Hoppenstedt, Bundestagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion, Schulen die Gelegenheit über den neu entstandenen Nahost-Krieg zu diskutieren. Am 8. Dezember besuchte er das Hölty-Gymnasium Wunstorf und stand einer offenen Diskussionsrunde mit mehreren politisch engagierten Leistungskursen zur Verfügung.

Hoppenstedt erläuterte in einem kurzen Rückblick den historischen Kontext des Konflikts. Der latente Antisemitismus besteht seit Jahrhunderten und fand im Holocaust seinen Höhepunkt. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe sich der Wunsch der Juden nach einem eigenen Staat intensiviert, was letztlich 1948 zur Gründung des Staates Israel führte. Da jedoch auch die Palästinenser seit langer Zeit dort leben, entstanden fortlaufend Konflikte. Die Idee einer Zweistaatenlösung sei besonders in den letzten 30 Jahren aufgekommen, die vorsieht, dass ein palästinensischer und ein israelischer Staat unabhängig voneinander existieren.

Trotz der langen angespannten Lage betonte Hoppenstedt, dass der Angriff vom 7. Oktober als singulär betrachtet werden sollte. Es handelt sich nicht um einen „Angriff militärischer Art, sondern um einen Terrorakt gegen Zivilisten“. Die Hamas lehne den Zionismus ab und vertritt antisemitische Ansichten. In Bezug auf die Verhältnismäßigkeit der militärischen Reaktion Israels betonte der CDU-Abgeordnete die Notwendigkeit, auf Bedrohungen zu reagieren; jedoch stehe Israel vor dem Dilemma, Zivilisten zu schützen und gleichzeitig gegen die in zivilen Einrichtungen befindlichen Hamas-Kämpfer vorzugehen.

Da Verhandlungen mit der Hamas laut Hoppenstedt nicht mehr möglich sind, sollte das Ziel nun sein, sich im Krieg nicht auf dasselbe Niveau wie die Hamas herabzulassen. Eine derzeit beste Option zur Konfliktlösung sieht er nicht, aber die Zweistaatenlösung sei bisher die vielversprechendste, vorausgesetzt die Hamas verliert ihre Dominanz in Palästina und Israel zieht die Siedler aus dem Westjordanland ab. Hoppenstedt betonte, dass ein friedliches Zusammenleben nur möglich sei, wenn gegenseitiges Vertrauen besteht.

In Bezug auf Deutschland wurde die Frage aufgeworfen, ob man eine rechtsradikale Regierung wie in Israel als liberale Demokratie unterstützen könne. Hoppenstedt verdeutlichte, dass die Politik der israelischen Regierung von Deutschland schon lange kritisiert werde. Dennoch besitzt der israelische Staat ein Existenzrecht, das durchgesetzt werden muss. In Bezug auf pro-palästinensische Demonstrationen betonte er die Meinungsfreiheit, kritisierte jedoch deutlich die Anwendung von Gewalt und antisemitische Angriffe in Deutschland. Er wies darauf hin, dass „schon lange etwas in Deutschland schiefläuft, wenn Juden sagen, sie trauen sich nicht mehr mit einer Kippa durch Berlin zu gehen“.

Abschließend wurde das Thema Medienberichterstattung intensiv diskutiert, da diese insbesondere auf Angaben der kriegsbeteiligten Parteien basiere und nicht unabhängig geprüft werden könne.  Hoppenstedt erklärte, dass es wenig Sinn ergibt, wenn deutsche Medien gezielt falsche Informationen – etwa über Kriegshandlungen Israels – weitergeben, nach einer kritischen Nachfrage bezüglich der Glaubwürdigkeit der Berichterstattung in Deutschland. Dr. Hendrik Hoppenstedt betonte in der Diskussionsrunde die Komplexität des Themas. Neben Lösungsansätzen wie der Zweistaatenlösung unterstrich er auch die Notwendigkeit, Gewalt und Antisemitismus zu verurteilen. Dies seien letztlich die Lehren aus dem Holocaust.

Merit Sämmer (Jahrgang 13)